Schneller, besser und mehr Informationen für die Polizeien der drei Ländern

1976 wurde die Arbeitsgemeinschaft Euregio Maas-Rhein, einer der ältesten grenzüberschreitenden Einrichtungen innerhalb Europas gegründet. Zusammengesetzt aus den Ländern Belgien, Niederlande und Deutschland besteht die EMR aus folgenden Mitgliedern:

 Die niederländische Provinz ( Süd -) Limburg, die belgischen Provinzen Limburg und Lüttich und den deutschen Regionen Aachen, Heinsberg, Düren und Euskirchen.

In den 79 Städten innerhalb dieses Gebietes wohnen ca. 4 Mill. Einwohner. In etwas weniger als einer Stunde kann man das Gebiet befahren, innerhalb von zwei Stunden kann man Amsterdam, Lille, Luxemburg und das deutsche Ruhrgebiet erreichen. Zwei wichtige Flughäfen in der  Region, Aachen-Maastricht und Lüttich vervollständigen das Bild der Region. Diese geografische Lage ist eine besondere Herausforderung für die Polizei, wobei die Abschaffung der Grenzkontrolle diese Herausforderung verstärkt. Der Wegfall der Grenzkontrollen innerhalb der europäischen Binnengrenzen für unsere Bürger, aber auch für Straftäter, ist  regelmäßig ein Problem für Polizeien der drei Länder.


NeBeDeAgPol
Die Polizei sah hier nicht tatenlos zu, ohne zu reagieren.

Die NeBeDeAgPol, eine Gemeinschaft der Polizeipräsidenten der EMR,  formt seit über 40 Jahren ein Konzept auf dem Gebiet der   grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit und war maßgeblich an der Entwicklung eines trilateralen Polizeialarmsystem (Euregioalarm), an gemeinsamen grenzüberschreitenden Einsätzen, Austausch von Einsatzmitteln und grenzübergreifenden Seminaren beteiligt. Es wurden in der Vergangenheit eine Anzahl an Verbindungsstellen (Aachen, Genk, Eupen und Maastricht) eingerichtet, um den grenzüberschreitenden Informationsaustausch zu gewährleisten. Es zeigte sich, das die Verbindungsstellen nicht mehr den Ansprüchen der Polizeibeamten in Sachen. Erreichbarkeit, Schnelligkeit, Qualität  entsprach. Die Steuerungsgruppe NeBeDeAgPol führte daraufhin eine Studie für das Errichten eines gemeinsamen Zentrum für polizeiliche Zusammenarbeit durch.

Dadurch sollte deutliche Verbesserung der polizeilichen 
Zusammenarbeit der drei Länder gewährleistet werden, um so das Sicherheitsgefühl des Bürgers zu verstärken.
Noch vor der offiziellen Eröffnung im November 2005 gab man dem  Gemeinsamen Zentrum, finanziert durch europäische Mittel,  den Namen Euregionales Informations- und Cooperationscentrum -  EPICC, seit Mai 2005 mit Sitz in Heerlen und Teil der Divisie Regionale Recherche der Polizei Limburg Süd.



Eine erste Auswertung hat ergeben, dass die Bündelung der vorherigen Verbindungsstellen in einem gemeinsamen Zentrum den  Informationsaustausch zwischen den drei Ländern vereinfacht und schneller gemacht hat und das sowohl die Qualität als auch die  Quantität der Informationen erhöht wurde.

Außerdem kann die grenzüberschreitende Kriminalität besser und schneller analysiert werden und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei z.B. gemeinsamen Kontrollen  verbessert werden. Mit anderen Worten: das gemeinsame Zentrum unterstreicht den Vorteil mit dem Motto: „schneller, besser, mehr„.



Seit Eröffnung des EPICC im Frühjahr 2005 hat sich die Anzahl der Anfragen bis zum Jahre 2007 um ca. 40% erhöht. Das beweist, dass  immer mehr Kollegen den Service des EPICC in Anspruch nehmen.

Hauptaufgaben:

Die Hauptaufgaben des EPICC sind:  Informationsaustausch und die Unterstützung bei grenzüberschreitenden Einsätzen (Verkehrskontrollen, Observationen, Nacheile, gemeinsame Streifen etc.)
Das EPICC arbeitet auf den Grundlagen des europäischen Rechts, des Vertrages von Schengen und der beiden anderen Verträge/ Übereinkommen zwischen Belgien und Deutschland über polizeiliche Zusammenarbeit. In den letztgenannten Verträgen wurde für die Polizeien an den Grenzen ein gewisser Spielraum für eine Zusammenarbeit offen gehalten. Zur Zeit arbeiten im EPICC ca. 30 Polizeibeamte aus allen drei Ländern, der königlichen Marechaussee und Angestellte der Gerichtbezirke/ Staatanwaltschaft Maastricht und Roermond.
Die letztgenannten sind für Zusammenarbeit zwischen dem gemeinsamen Zentrum, den IRC’s und anderen justiziellen Einrichtungen zuständig.
Inzwischen ist das LKA NRW im EPICC vertreten und kurzfristig wurde das  EPICC personell durch Kollegen aus Limburg-Nord, der deutschen Bundespolizei und der deutschen Zollfahndung verstärkt. Das primäre Einzugsgebiet vom EPICC ist die Euregio-Maas-Rhein, aber auch  immer mehr Kollegen außerhalb dieser Region wissen das EPICC zu finden und kontaktieren es mit dringenden Anfragen.


Kundenzufriendenheit:

Primär ist das EPICC für die Kollegen in der Euregio zuständig. In Wirklichkeit ist das Gebiet aber erheblich größer. Kollegen aus  ganz  Niederlande kontaktieren inzwischen das EPICC mit der Gewissheit, das die Fragen schnell und präzise beantwortet werden.


Das Informationsnetzwerk des EPICC wächst täglich – inzwischen hat man von Heerlen Kontakte nach ganz Europa. Diese Kontakte verlaufen im Allgemeinen reibungslos, die Zusammenarbeit mit manchen osteuropäischen Staaten ist aber noch verbesserungswürdig.

Die Unterstützung für die Kripo in groß angelegten  und komplizierten Ermittlungen wächst. Hier sind es oft grenzüberschreitende Aspekte, die beachtet werden müssen. Hier beweist das EPICC den Nutzen nach dem Motto: schneller, besser und mehr.


Von Reaktion zu Aktion

Zurzeit werden Informationen über Personen, Fahrzeuge, internationale Fahndungen etc. im Rahmen der internationalen Rechtshilfe vermittelt. Aber dadurch, dass z.B. in den meisten Schengenländern inzwischen eine automatisierte Befragung von Kennzeichen möglich ist, entfällt für die Kollegen ein Großteil der Anfragen. Zukünftig wird sich das EPICC  mehr auf das Erkennen, Analysieren und Signalisieren von  Straftaten innerhalb der drei Länder mit grenzüberschreitendem Charakter richten.
Rechtzeitiges Erkennen und informative Weitergabe von Trends im strafrechtlichen Sinne innerhalb der drei Länder kann vor einer  Zunahme eines solchen rechtzeitig warnen. Das EPICC wird hierdurch eine bedeutende Rolle in der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung bekommen.